Arbeitslosenversicherung muss Schulden machen dürfen
Es ist verständlich, dass die Arbeitslosenversicherung rote Zahlen schreibt, wenn die Arbeitslosigkeit steigt. Aber das ist auch nötig, denn die Arbeitslosenversicherung stützt die Konjunktur mit mehreren Milliarden. Sobald die Wirtschaft sich erholt und wieder anzieht, Arbeitslosigkeit sinkt und Löhne steigen, erwirtschaftet die Arbeitslosenversicherung auch wieder Überschüsse.
In den 90er Jahren hatte die Arbeitslosenversicherung 8,8 Milliarden Franken Schulden, die sie innerhalb von vier Jahren wieder abgebaut hat. Der letzte Aufschwung hat nur deshalb nicht so viel gebracht, weil der Bundesrat die Einnahmen der Arbeitslosenversicherung gesenkt hat und Einkommen über 315 000 sogar vollkommen von der Beitragszahlung befreit hat. Das rächt sich jetzt. Und die Arbeitslosen sollen die Zeche für diesen Fehler zahlen. Das nehmen wir nicht hin.
